Fr, 01.03.2024 , 11:28 Uhr

Weiden

Diskussion im Ringtheater: kann die AfD verboten werden?

Die AfD ist auf dem Vormarsch und das obwohl sie zum Teil gesichert rechtsextrem ist. Eine solche Partei möchte manch einer gerne verbieten, doch ist das möglich?

Die Partei „Die Heimat“ hieß früher noch „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“, kurz NPD. Diese Umbenennung war nur möglich, weil ein Verbotsverfahren gegen die NPD 2017 scheiterte. Zwar bestätigte das Bundesverfassungsgericht, dass die Partei verfassungswidrig sei, doch spielte sie zum damaligen Zeitpunkt politisch bereits keine Rolle mehr. Bedeutungslosigkeit trifft auf die AfD nicht zu. Und auch sie wird vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet. Bei einem Diskussionsabend in Weiden wurde der Frage nachgegangen, ob hier ein Verbot möglich wäre.

(gb)

AfD AfD-Verbot Oberpfalz Oberpfalz TV Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte OBTM OTV Philipp Gehringer Stefan Dietl Thomas Witzgall Tobias Punzmann Verbot
Zur Übersicht

Das könnte Dich auch interessieren

11.03.2024 00:54 Min Kundgebung des OBTMs am Weltfrauentag „Nie wieder ist jetzt – On the road gegen rechts – für ein selbstbestimmtes Leben feministisch und vielfältig!“ Unter diesem Motto haben sich die Teilnehmer auf dem Naabwiesenparkplatz in Weiden versammelt. Dort begann die Demonstration in Zusammenarbeit mit dem Frauenhaus Weiden. Nach einer Kundgebung folgte eine Fahrraddemo. Das Ziel des Fahrradzuges war der „Alte Schuster“. 22.03.2024 01:38 Min Kurznachrichten vom 22.03.2024 ** Kundgebung zum Internationalen Antirassismustag * Firmenbesuch Rupprecht * 38. Landkreislauf ** 22.08.2023 04:04 Min AfD feiert 10 Jahre Bezirksverband Oberpfalz Aufregung am vergangenen Wochenende in Burglengenfeld: An einem nicht genehmigten AfD-Infostand ist es zu einer Auseinandersetzung gekommen. Gegen einen AfD-Politiker ist daher eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung gestellt worden. Der politische Ton wird rauer. Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Doch der Zuspruch ist so hoch wie nie – auch 26.04.2024 03:07 Min Sprachkurs für ausländische Ärzte 50.000 Ärzte zu wenig seien in den letzten 10 Jahren ausgebildet worden: davor warnt Bundesgesundheitsminister Lauterbach. Der Ärztemangel – im Kampf dagegen diese Herausforderung spielen auch medizinische Fachkräfte aus dem Ausland eine Rolle. Wenn Ärzte nach Deutschland kommen und hier arbeiten wollen, soll ihnen das auch ermöglicht werden. Mit diesem Hintergrund bietet die VHS Weiden-Neustadt