Im Rahmen des laufenden Disziplinarverfahrens wird Schwandorfs Oberbürgermeister Andreas Feller in einer Anhörung Rede und Antwort stehen müssen. Wie die Landesanwaltschaft gegenüber OTV bestätigte, hat sie für Ende Januar einen Termin festgelegt. Laut Oberlandesanwalt Robert Kirchmaier haben sich während der Ermittlungen „hinreichende, tatsächliche Anhaltspunkte“ für ein Dienstvergehen ergeben.

Hintergrund des Disziplinarverfahrens sind zwei Baugenehmigungen für die Splittersiedlung Irlaching Siedlung, die OB Feller vergangenes Jahr unterschrieben hatte. Seine Verwaltung hatte ihm zuvor davon aus rechtlichen Gründen abgeraten, auch der Stadtrat hatte die Entscheidung scharf kritisiert. Inzwischen hat die Regierung der Oberpfalz die Baugenehmigungen als rechtswidrig eingestuft, der Schwandorfer Bauausschuss hat sie zurückgenommen. Die schon laufenden Bauarbeiten mussten eingestellt werden.

Nach Abschluss des Verfahrens könnte die Landesanwaltschaft eine Disziplinarklage gegen Feller beim Verwaltungsgericht einreichen. Dann könnten ihm Konsequenzen drohen, die von einem Verweis bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis reichen.

(az / Archiv)