Der Weidener Stadtrat hat einstimmig beschlossen, seine Sitzungen künftig live auf der Internetseite der Stadt zu übertragen. Damit sollen Bürger die Möglichkeit erhalten, politische Entscheidungen und Debatten einfacher zu verfolgen. Oberbürgermeister Benjamin Zeitler sprach von einem weiteren Schritt hin zu mehr Beteiligung und Transparenz. Gleichzeitig betonte er, dass die Umsetzung mit vergleichsweise geringem technischem und finanziellem Aufwand möglich sei.
Datenschutz sorgt für Diskussionen
Ganz ohne Diskussion verlief die Entscheidung allerdings nicht. Aus Datenschutzgründen sollen zunächst nur die Debatten übertragen werden, nicht aber die Abstimmungen. Dafür müsste der Livestream jeweils unterbrochen werden. Mehrere Stadträte sahen diese Regelung kritisch. Grünen-Fraktionsvorsitzende Laura Weber verwies auf Erfahrungen aus anderen Städten wie Würzburg, wo auch Abstimmungen live übertragen werden. Aus ihrer Sicht gehört gerade dieser Teil zur politischen Transparenz und sollte deshalb ebenfalls ermöglicht werden.
Verwaltung soll Lösung prüfen
Auf Anregung von Laura Weber wurde die Beschlussvorlage ergänzt. Die Verwaltung soll nun prüfen, ob auch Abstimmungen datenschutzkonform übertragen werden können. Für den Livestream sind zwei Kameras vorgesehen – eine für das Podium, eine für den Sitzungssaal. Das Publikum soll dabei nicht im Detail erfasst werden. Die Kosten für die technische Ausstattung belaufen sich auf rund 6.000 Euro.
Grundsätzlich wurde das Vorhaben von allen Fraktionen unterstützt. Die SPD sieht jedoch noch Verbesserungsmöglichkeiten bei der Umsetzung. Fraktionsvorsitzende Hildegard Ziegler hätte sich gewünscht, dass Redner direkt gefilmt werden und nicht nur „in den Saal hinein“.
Start Ende Juli
Die erste Stadtratssitzung im Livestream wird am 27. Juli um 16 Uhr auf der Internetseite der Stadt Weiden übertragen. Wer die Sitzung nicht in voller Länge verfolgen möchte, erhält die wichtigsten Entscheidungen, Diskussionen und Beschlüsse weiterhin kompakt zusammengefasst bei uns im OTV-Magazin.
(kw)