Eine Liste für die Kommunalwahl aus Amberg im Jahr 2020. In Nuancen wird sie jetzt sicherlich anders aussehen – mit anderen Namen, teilweise auch anderen Parteien. Aber das Grundprinzip bleibt: Die Kommunalwahl ist eine ganz besondere Wahl. Weil man theoretisch verschiedene Parteien gleichzeitig wählen kann.
Dabei gilt aber: Es dürfen nur so viele Stimmen vergeben werden wie auch Stadt- oder Gemeinderäte insgesamt gebraucht werden. Und das widerum hängt mit der Größe der Stadt oder der Gemeinde zusammen. Bei 4000 Einwohnern sind es beispielsweise 16 Räte, bei 40.000 Einwohnern 40 Räte. Für den Kreistag Amberg-Sulzbach mit seinen knapp 104.000 Einwohnern werden zum Beispiel 60 Kreisräte bestimmt. Wähler können also zum Beispiel theoretisch 20 Räte von den Grünen, 20 von der AfD und 20 von der Jungen Union wählen.
Zu wenig Stimmen macht nichts, zu viele schon
Aber Vorsicht: Wer zu wenig Stimmen abgibt, der verschenkt zwar Stimmen, die Wahl bleibt allerdings günstig. Wer aber zu viele Stimmen hat – und sei es nur eine – dessen Wahlzettel ist ungültig.
Briefwahl ist auch bei der Kommunalwahl wieder möglich. Allerdings hat sich hier eine kleine Änderung ergeben.
Die Bürgermeister oder Oberbürgermeister werden unabhängig vom Stadt- beziehungsweise Gemeinderat gewählt – und zwar direkt vom Volk. Bei der Bundestagswahl zum Beispiel vergeben die Wähler Abgeordnetenkandidaten und Parteien ihre Stimmen. Daraus organisieren Parteien eine Mehrheit, die dann den Kanzler wählt. Auf Kommunalebene ist das anders.
Stichwahlen am 22. März
In Sulzbach-Rosenberg zum Beispiel wurde der Stadtrat und der Bürgermeister sogar an separaten Terminen gewählt, nachdem 1963 Konrad Paulus als amtierender Bürgermeister verstorben ist. Der amtierende Bürgermeister Stefan Frank ist erst vor zwei Jahren gewählt worden und hätte noch vier Amtsjahre. Doch gemeinsam mit dem Stadtrat hat er entschieden, die Bürgermeisterwahl wieder mit der Stadtratswahl zu koppeln. Jetzt muss er bei der Wahl also wieder gewählt werden, um weiter als Stadtoberhaupt regieren zu können. Um Bürgermeister zu werden, braucht es mindestens 50 Prozent aller Stimmen. Andernfalls kommt es zwei Wochen nach der Wahl zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen.
Weil in vielen Städten sehr viele Kandidaten zur Wahl stehen und weil viele Amtsinhaber auch aufhören, rechnen die Wahlleiter mit vielen Stichwahlen. Am 8. März dürften sich in vielen Kommunen also noch nicht restlos alle Fragen geklärt haben.
(mz)