Am vergangenen Freitag sorgte ein 12-stündiges Plenum der deutschen Bundestagsabgeordneten für reichlich Gesprächsstoff – vor allem aufgrund der hitzigen Diskussion rund um das Zustrombegrenzungsgesetz. Während wohl deutschlandweit viel Aufmerksamkeit auf der Abstimmung lag, hatte sie in Neustadt an der Waldnaab direkt spürbare Konsequenzen.

Die verlängerte Bundestagssitzung hatte unter anderem den früheren Gesundheitsminister, Jens Spahn, und den Abgeordneten für den Wahlkreis Weiden, Albert Rupprecht, in Berlin festgenagelt. Ihr geplantes Wirtschaftsgespräch in der Neustädter Stadthalle musste also etwas umgeplant werden. Viele Sitze blieben leer, als die beiden Abgeordneten lediglich digital und mit leichten Verbindungsschwierigkeiten in der Stadthalle erschienen.

Ein Thema in Zentrum

Schon die erste Frage der Bürger drehte sich nicht, wie geplant, um die Wirtschaft, sondern um die Abstimmung im Bundestag: seien Unions-Abgeordnete Friedrich Merz in den Rücken gefallen? Spahn kommentierte diese Annahme kaum. Er bewertete das Scheitern des Gesetzesvorschlages seiner Partei nicht als Niederlage – vielmehr habe die Union gezeigt, dass sie ihrer Linie treu bleibe.

Als das wirtschaftliche Thema schließlich in den Mittelpunkt rückte, forderte der ehemalige Gesundheitsminister: „Leistung muss sich wieder lohnen“, um die hohe Arbeitslosigkeit effektiv zu bekämpfen. Zudem äußerte er außenpolitisch den Wunsch nach einem selbstbewussteren Auftreten im Handel mit China. Die EU sei ein bedeutender Wirtschaftspartner für die Volksrepublik – durch diese Stellung könne Europa deutlich mehr Druck machen, als bisher.

Auch wenn Jens Spahn nur digital zugeschaltet war, freuen sich einige Teilnehmer über die Chance, ihm persönlich ihre Fragen zu stellen. Seine Antworten kamen mittelmäßig an – sie unterschieden sich schließlich kaum vom bekannten Wahlprogramm der CSU und CDU. Doch die ein oder andere produktive Diskussion, die hat sich trotz der gelegentlichen Verbindungsschwierigkeiten allemal ergeben.

(sb)