In der Farbe getrennt, in der Sache vereint – das sagte Ambergers Oberbürgermeister Michael Fritz noch, als er von seinem Vorgänger Michael Cerny die Amtskette überreicht bekommen hat. Schon bei der ersten Stadtratssitzung aber stellt sich heraus: Dem ist nicht so.
Die Gräben zwischen der CSU und den Freien Wählern in Amberg sind tief. Die Freien Wähler haben der CSU im Wahlkampf Vetternwirtschaft vorgeworfen, die CSU hat hart zurückgeschossen. Dieser Zwist hat persönliche Zerwürfnisse hinterlassen, die offensichtlich nicht mehr zu kitten sind.
Und die zu dieser Farce gestern Abend geführt haben. Eine Stadtratssitzung, die sich über fünf Stunden und 20 Minuten zieht. Die mehrmals unterbrochen wird. Bei der immer mehr Zuschauer genervt den Raum verlassen. Die Amberger Politik hat gestern die Schwachstellen der Demokratie zur Schau gestellt.
Dabei ging es nicht mal um etwas Inhaltliches. Es gab kein konkretes Thema, über das die Parteien kompromisslos diskutierten. Es ging um die Besetzung von Posten in Aufsichtsräten, Ausschüssen und Verbandsräten. Das ist wichtig, keine Frage.
Aber sind wir ehrlich: Den Bürgern ist das egal. Die Bürger wollen Politiker, die Probleme lösen. Die etwas vorwärts bewegen. Die sich zusammen für die Stadt einsetzen und die sich eben nicht in Machtkämpfen um Posten, in Rachefeldzügen und gekränkten Eitelkeiten verstricken.
Das gilt insbesondere auf Kommunalebene: Der Erfolg der diversen parteiaunbhängigen Listen – auch in Amberg – ist politikwissenschaftlich damit zu erklären, dass die Bürger konstruktive Politik für die Stadt wollen, fernab der parteipolitischen Ideologien. Und fernab von Machtkämpfen.
Und das könnte erst der Anfang sein: Die Allianz gegen die CSU wird kaum dauerhaft halten. Sie besteht aus einem parteilosen Stadtrat und sechs verschiedenen Parteien und Gruppierungen – von den Linken bis zu den Freien Wählern. Dass die in allen Fragen auf einer Linie sind, darf stark bezweifelt werden. Egal ob sich die CSU gestern als schlechter Verlierer gezeigt hat oder ob die Allianz der CSU etwas auswischen wollte: Die Farce von gestern darf sich nicht wiederholen. Das lähmt die Stadtpolitik. Das wird keine Probleme lösen. Und: Es ist eine Gefahr für die Demokratie. Es wäre ratsam, dass bald folgendes gilt: persönlich getrennt, aber in der Sache vereint.
(mz)