Seit gestern Nachmittag ist er vereidigter Oberbürgermeister der Stadt Weiden: Dr. Benjamin Zeitler hat am Montag seine erste Stadtratssitzung als neuer OB geleitet. Er vereidigte 17 neue Stadträte und drei neue Bürgermeister als seine Stellvertreter. Stephan Gollwitzer von der CSU, Jürgen Meyer von der Bürgerliste und Saskia Kosmus von der Jungen Liste.
Eine vierte Stellvertreterin des OB ist eigentlich nicht üblich, ist aber nach der Gemeindeordnung möglich. Und es sei sinnvoll, um in einer großen Stadt wie Weiden mehr Termine wahrnehmen zu können, so die Meinung von OB Zeitler.
Diskussion um zusätzlichen Stellvertreterposten
Ein „peinliches Feigenblatt“ sei der neue Posten, kritisieren hingegen die Grünen. Sie und die SPD hätten sich eine Frau an der Position des regulären dritten Bürgermeisters gewünscht. Sie hatten für Sabine Zeidler von der SPD gestimmt. „Und was wir besonders kritisieren: Die einzige Frau in der Stadtspitze arbeitet nun unentgeltlich.“, erklärt Laura Weber, Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Die anderen Stellvertreter des OB bekommen rund 1.000 Euro Aufwandsentschädigung im Monat, Kosmus nicht. Das finden wir untragbar.“, so Weber.
„Wir haben es bewusst so gemacht, dass dieser Posten unbezahlt ist.“, entgegnet OB Zeitler. „Ich glaube, es geht nicht ums Geld, die Leute wollen sich einfach engagieren.“ Aber der Vorschlag der Grünen, den Posten auch zu bezahlen sei „interessant“ und könne in Zukunft nochmal diskutiert werden, so Zeitler. Die 25-jährige Saskia Kosmus sieht ihre Ernennung zur unbezahlten Bürgermeisterin nicht kritisch. „Für mich ist da Geld kein vorrangiges Thema“, so Kosmus. „Mir geht es mehr um die Themen, um unsere Stadt Weiden.“
Starkes konservatives Lager
Insgesamt zeigten sich bei der Stadtratssitzung die neuen Machtverhältnisse: CSU, Bürgerliste und Junge Union haben gemeinsam eine Mehrheit von 21 Stimmen. Zeitler will mit dem neuen Gremium nun voll durchstarten. „Wir haben wahnsinnig viel Arbeit vor uns. Wir werden uns jetzt gemeinsam Gedanken machen, was wir gemeinsam in den nächsten sechs Jahren erreichen wollen. Da will ich auch gemeinsam mit dem Stadtrat in Klausur gehen.“, so Zeitler gegenüber OTV.
Gemeinsam – damit fühlen sich die Stadträte von SPD, Grüne und Linke nicht mitgemeint. Sie hatten für SPD-Stadträtin Sabine Zeidler als dritte Bürgermeisterin gestimmt. SPD und Grüne kritisieren: Keiner der offenen Posten sei aus ihren Fraktionen besetzt worden. „Das ist natürlich das Gegenteil von dem, was der Oberbürgermeister im Vorfeld gesagt hat.“, kritisiert Laura Weber. Es hätte sich gehört, die zweitgrößte Fraktion der SPD mit einzubeziehen. „Die neuen Machtverhältnisse zeigen auf jeden Fall, dass wir in Zukunft weniger Gehör finden werden“, so Hildegard Ziegler, Fraktionsvorsitzende der SPD. Aber nichtsdestotrotz werde die Fraktion ihre Themen weiterhin aufzeigen.
Die Ausschussbesetzung wurde einstimmig ohne Diskussionen beschlossen. Der Weidener Stadtrat ist bereit, seine Arbeit aufzunehmen – mit einem deutlich stärkeren konservativen Lager als in den vergangenen sechs Jahren.
(az)