Ein mutmaßlich groß angelegter Steuerbetrug rund um den Handel mit Diesel beschäftigt derzeit die Justiz in Oberfranken. Vor dem Landgericht Hof stehen acht Angeklagte. Ihnen wird vorgeworfen, Teil eines weit verzweigten Firmennetzwerks gewesen zu sein, das systematisch Energiesteuern hinterzogen haben soll. Der Schaden: mehr als 40 Millionen Euro.

Spuren reichen nach Amberg

Teil der Ermittlungen ist unter anderem Luxoil, eine Firma mit Sitz in Amberg, die erst 2024 gegründet wurde. Nach Überzeugung des Gerichts soll sie als Deckfirma fungiert haben, über die illegal Diesel an eine Mineralölfirma im Landkreis Hof verkauft wurde. Insgesamt sollen 11 solcher Unternehmen in die Geschäfte verwickelt gewesen sein.

Die Dimension des Falls ist riesig: Rund 90 Millionen Liter Diesel sollen über das Netzwerk gehandelt worden sein. Tausende Lieferungen sind für den Prozess relevant. Der organisatorische Aufwand vor Gericht ist entsprechend hoch. Insgesamt sind 60 Verhandlungstage angesetzt. Aufgrund der Vielzahl an Beteiligten – Angeklagte, Verteidiger und umfangreiche Aktenbestände – musste der Gerichtssaal eigens umgebaut werden. Für die Unterbringung der Angeklagten wurden zusätzlich Container im Hinterhof eingerichtet.

Nicht alle mutmaßlich Beteiligten sitzen auf der Anklagebank. Der Chef der Amberger Firma konnte laut Staatsanwaltschaft bislang nicht ausfindig gemacht werden und ist daher nicht angeklagt. Dennoch können mögliche illegale Gewinne eingezogen werden. Unter den Angeklagten befinden sich auch die Geschäftsführer der Abnehmerfirma, ein Vater und sein Sohn. Ihnen wird vorgeworfen, von den Steuerhinterziehungen gewusst zu haben.

Gepanschter Diesel, kaputte Motoren?

Zusätzlich steht im Raum, dass der gehandelte Diesel spätestens ab Sommer 2024 manipuliert gewesen sein soll. Deshalb umfasst die Anklage auch den Vorwurf des Betrugs. Zahlreiche Fahrzeuge, darunter auch welche des Hofer Bauhofs, sollen durch den mutmaßlich gepanschten Diesel beschädigt worden sein. Am 20. Verhandlungstag sagte unter anderem ein Disponent der Tankstellenfirma als Zeuge aus. Er erklärte, nichts von möglichen Manipulationen gewusst zu haben.

Mittlerweile wurde das Verfahren aufgeteilt. Für drei Angeklagte soll der Prozess bereits bis zum 27. April abgeschlossen werden. Die Verfahren gegen die übrigen fünf Beschuldigten werden dagegen noch vorraussichtlich bis zum Ende des Jahres andauern.

(sb)