Mit Gitarrenspielen stimmt Manfred Weber die CSU-Mitglieder aus Weiden, Neustadt an der Waldnaab und Tirschenreuth auf die Bundestagswahl im Februar ein – und mit einem ermutigenden Credo: In Brüssel sei die Ampel 2024 abgewählt, jetzt soll es auch im Bund soweit sein. Soweit der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei EVP, zu der auch die CSU gehört. Weber betont aber auch: Nur mit Ampel-Bashing sei kein Wahlkampf zu gewinnen. Es brauche Lösungen und Antworten auf die dringenden Probleme.

Antworten, die die CSU geben will: Ausweitung der Mütterrente, Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrags, Förderung für deutsche Elektroautos – und auch eine verschärfte Migrationspolitik. Allerdings: Eine „Alle-Raus-Politik“ sei für Deutschland keine Lösung, so Weber. Er verweist auf die 20 Prozent der Pflegekräfte, die aus dem Ausland kommen, ebenso wie 37 Prozent der Reinigungskräfte oder 51 Prozent der Köche.

Weber ist zuletzt in Kritik geraten, weil er in Europa mit der Fratelli D’Italia zusammenarbeitet, einer italienischen Partei, die Politikwissenschaftler als postfaschistisch einstufen. Möglich, so Kritiker, dass die Union hier schon mal die Zusammenarbeit mit Rechtsaußen testen will. Doch in Weiden bleibt die CSU bei der Ablehnung gegenüber der AfD.

Militär ein wichtiges Thema

Weber fordert ein Mehr an Europa – auch militärisch. Weber fordert allerdings auch eine Aufrüstung der Bundeswehr. Das Wettrüsten in den einzelnen Staaten lässt eine gemeinsame europäische Armee jedenfalls nicht realistischer erscheinen. Die Verteidigung ist allein durch die US-amerikanischen Truppenübungsplätze ein zentrales Thema im Stimmkreis Weiden-Tirschenreuth.

Aktuell liegt die Union bei mehr als 30 Prozent Zustimmung. Bleibt das so, wird sie zeigen müssen, dass sie die großen Probleme im Gesundheitssystem lösen kann…

(mz)