Stellen Sie sich vor, sie sitzen in einer kleinen Schlafkabine über der Fahrerkabine eines Kleintransporters, zusammengepfercht mit acht anderen Menschen. Jeder zusammengekauert, mit bis zur Brust angezogenen Knien – und das 14 Stunden lang. Unter diesen Bedingungen wurden illegal Ausländer im August 2022 hier zu uns in die Oberpfalz geschleust. Zwei Männer, die an der Organisation dieser Schleusungen beteiligt waren sollen, müssen sich seit heute vor dem Landgericht Weiden verantworten.

Schleusen von mehr als 50 Menschen

Ein 41-Jähriger und ein 43-Jähriger Rumäne sollen in vier Fällen geholfen haben, Menschen über den Grenzübergang Waidhaus nach Deutschland einzuschleusen: Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern vor. Bei vier Fahrten im August 2022 sollen mehr als 50 Menschen, zum Großteil aus Syrien und dem Irak, von Rumänien nach Vohenstrauß gebracht worden sein. Zahlen mussten die Geschleusten für eine Fahrt bis zu 14.500 Euro. Der Angeklagte Gheorghe T. soll während der Schleuser-Fahrten ein Begleitfahrzeug gelenkt haben. Alin P. soll in Rumänien geblieben und vor allem für die Organisation zuständig gewesen sein.

Keine Verständigung im Rechtsgespräch

Gleich nach Verlesung der Anklageschrift wurde der Prozess für ein Rechtsgespräch unterbrochen. Darin stellte das Gericht den Angeklagten einen Strafrahmen zwischen 4 Jahren 3 Monaten und 5 Jahren 3 Monaten in Aussicht – wenn sie gestehen. Ohne Geständnis könne die Strafe wohl noch deutlich härter ausfallen. Darauf gingen die Angeklagten jedoch nicht ein, so dass das Gespräch keine Verständigung brachte.

Der Angeklagte Anil P. gestand die Vorwürfe erst nur zum Teil. Nachdem ihn das Gericht darauf hinwies, dass die Beweislage erdrückend sei, unter anderem wegen ausgewerteter Handy- und Verkehrsdaten, legte er schließlich ein volles Geständnis ab. Unter anderem lagen den Ermittlern auch Chatprotokolle aus den Whatsapp-Gruppen der Schleuser vor, die die Angeklagten eindeutig belasteten.

Der zweite Angeklagte Gheorghe T. bestand allerdings auf seine Unschuld – auch nachdem Richter Matthias Bauer ihn auf die belastende Beweislage hingewiesen hatte. Der Angeklagte beharrte darauf, er hätte den Tätern nur sein Auto geliehen, aber nichts von deren Plänen gewusst. Am Nachmittag des ersten Verhandlungstages gestand er die Vorwürfe aber doch, nachdem Zeugen ihn belastet hatten.

Weitere Mittäter zum Teil schon verurteilt

An den Schleusungen waren fünf weitere Täter beteiligt, mit denen die beiden Angeklagten zusammengearbeitet haben sollen. Vier davon waren heute auch als Zeugen geladen, antworteten auf Fragen aber nur sehr zögerlich und teils widersprüchlich. Diese vier Mittäter wurden bereits vergangenes Jahr am Landgericht Weiden verurteilt.

Der aktuelle Prozess soll am Freitag fortgesetzt werden. Insgesamt sind zwei weitere Verhandlungstage angesetzt.

(az)