Do., 25.11.2021 , 15:54 Uhr

Oberpfalz

Reaktionen der oberpfälzer Politiker auf den Koalitionsvertrag

Der 177 Seiten starke Koalitionsvertrag steht. Heute haben sich dazu Bundestagsabgeordnete aller drei Regierungsparteien gegenüber OTV geäußert.

Marianne Schieder von der SPD zeigte sich erleichtert, dass nun alles steht. Die Handschrift der SPD sei deutlich zu erkennen – vor allem auch im sozialen Bereich. Sie nannte hier unter anderem das Beispiel Mindestlohn und die 1 Milliarde Euro, die für den Pflegebonus vorgesehen sind.

Tina Winklmann sprach von einem Aufbruch in Deutschland in die Moderne. Der Koalitionsvertrag sei ein Zukunftspapier, das die Gesellschaft erneuern werde. Wichtig sei ihr unter anderem die Transformation des Automobilsektors mit mehr E-Mobilität. Sie nannte aber auch, dass der Windkraft wieder eine größere Bedeutung zukomme.

Ulrich Lechte von der FDP freute sich auf die Zusammenarbeit mit SPD und FDP in den kommenden vier Jahren.

(tb)

Bundestag Koalitionsvertrag Marianne Schieder Oberpfalz Oberpfalz TV OTV Politik Reaktionen Tina Winkelmann Ulrich Lechte

Das könnte Dich auch interessieren

15.06.2026 Demo in Weiden: Bundesregierung erwägt Kürzungen im Sozialsystem Die mögliche Streichung von Integrationshilfen an Schulen, Einschränkungen bei Hilfsmitteln für Menschen mit Behinderungen oder neue Auflagen beim Kindergeld: Diese und weitere Maßnahmen sorgen derzeit bundesweit für Diskussionen. Hintergrund ist ein mehr als 100 Seiten umfassendes Vorschlagsbuch, das der Paritätische Gesamtverband kürzlich veröffentlicht hat. Das Papier soll aus Beratungen von Bund, Ländern und Kommunen stammen 15.06.2026 Beim zweiten Anlauf klappts: Thanstein wählt Michael Brandl zum Bürgermeister Fast drei Monate nach der Kommunalwahl steht fest: Nun hat auch die Gemeinde Thanstein einen neuen Bürgermeister. Beim Wahlgang am Sonntag konnte Michael Brandl rund 70% der Stimmen erlangen. Er war der einzige feste Kandidat auf dem Wahlzettel – trotzdem dankt er den Thansteinern für ihr Vertrauen. Eine Gemeinde im Bürgermeister-Limbo Mit seiner Wahl endet 12.06.2026 Protestaktion: Gesundheitsreform gefährdet Gesundheitsversorgung Für eine halbe Stunde wurde der Haupteingang des Klinikums symbolisch für die Besucher geschlossen. Zeit, die Klinikumsvorstand Manfred Wendl nutzte, die geplante Gesundheitsreform mit ihren Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in der Region vor vielen Klinikumsmitarbeitern zu erläutern. Laut aktuellem Entwurf der Bundesregierung sollen im kommenden Jahr bei den Kliniken in Deutschland rund 4,6 Milliarden Euro 12.05.2026 Alle gegen die CSU: Das neue Machtgefüge im Schwandorfer Stadtrat Der neue Schwandorfer Stadtrat hat sich konstituiert – und dabei gleich ein deutliches politisches Signal gesetzt. Künftig bilden Oberbürgermeister Andreas Feller, der neue 2. Bürgermeister Matthias Kuhn und der neue 3. Bürgermeister Peter von der Sitt die Rathausspitze. Ein Trio aus Bürgerliste, SPD und Unabhängige Wähler. Der CSU-Kandidat Christian Eimer ging dagegen leer aus. CSU