Die Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere von Schulen und Kindertageseinrichtungen, wurden 2020 um weitere 50 Millionen Euro auf nun 600 Millionen Euro erhöht. Dies entspricht einem Zuwachs von 9,1%. Mit diesen Mitteln werden Baumaßnahmen im ganzen Land unterstützt. Beispielhaft seien folgende Förderbeträge in 2020 genannt:

–       Der Ersatzneubau der Grund- und Mittelschule in Hohenroth (Unterfranken) mit 4,0 Mio. Euro.

–       Die Generalsanierung und Erweiterung des Beruflichen Schulzentrums, Luisenstraße in München rund 3,6 Mio. Euro

–       Die Generalsanierung der Sport- und Schwimmhalle der Hans- und Sophie-Scholl-Realschulen in Weiden i.d. Opf. mit 1,5 Mio. Euro

Allein für Hochbaumaßnahmen sind im diesjährigen Kommunalen Finanzausgleich 600 Millionen Euro vorgesehen – das ist wieder ein absoluter Rekord. Die bayerischen Kommunen nehmen im Ländervergleich damit eine Spitzenposition ein: Sie haben seit Jahren die mit Abstand höchste Investitionsquote und glänzen durch eine niedrige Verschuldung. Der Freistaat Bayern steht eng an der Seite seiner Kommunen und leistet einen wesentlichen Beitrag zu ihrer guten finanziellen Lage. Er steht damit trotz der momentanen Krisensituation voll zu seinen Ankündigungen.

(Albert Füracker, Bayerischer Finanzminister)

Die bayerische Staatsregierung unterstreicht damit ihre konsequent kommunalfreundliche Haltung. Insgesamt unterstützt der Freistaat seine Kommunen über den Finanzausgleich in 2020 mit rund 10,3 Milliarden Euro, ein Plus von 3,2% gegenüber dem Vorjahr. Damit wird erstmals die Schallmauer von 10 Milliarden Euro durchbrochen. Aufgrund der derzeit besonderen Herausforderungen für die gesamte öffentliche Hand zieht der Freistaat Bayern Auszahlungen in Höhe von rund 2 Milliarden Euro für seine Kommunen vor. Dies sichert die Liquidität von Landkreisen, Städten und Gemeinden und verschafft ihnen möglichen Spielraum auch in Krisenzeiten.

3,6 Millionen Euro fließen dieses Jahr in den Ausbau der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Landkreis Tirschenreuth und weitere 1,3 Millionen Euro in die Einrichutngen des westlichen Landkreises Neustadt an der Waldnaab. Darunter fallen die Förderung des Neubaus der Schwimmhalle in Erbendorf und der Neubau des Kinderhauses in Tirschenreuth mit jeweils 400.000 Euro. Ein ganzes Bündel von Maßnahmen wird in der Stadt Mitterteich mit der stolzen Summe von 1,35 Millionen Euro gefördert. Die Mittel sind ein wesentlicher Beitrag zum Neubau des Kinderhortes an der Grundschule, zur Generalsanierung der Grundschule sowie zur Brandschutzertüchtigung der Mittelschule und für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle.

Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen. In diesem Jahr fließen 3,6 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Tirschenreuth und weitere 1,3 Millionen Euro in den westlichen Landkreis Neustadt.

(Tobias Reiß, Landtagsabgeordneter)

m Landkreis Schwandorfwerden zahlreiche Projekte mit insgesamt 11.463.000 Euro untertsützt.

Die Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden und damit auch der Daseinsvorsorge muss gerade in der Krise höchste Priorität haben.

(Annette Karl, Landtagsabgeordnete)

Auch der Stimmkreis Amberg-Sulzbach profitiert von den Förderungen:

In diesem Jahr fließen 8,2 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Stimmkreis Amberg-Sulzbach. Es werden insgesamt 23 Einzelprojekte gefördert.

(Dr. Harald Schwartz, Landtagsabgeordneter)

Eine Liste der geförderten Projekte:

Landkreis Amberg-Sulzbach

Stadt Amberg	Baukostenzuschuss zum Neubau eines Kindergartens durch den Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.	200.000,00 €
Stadt Amberg	Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und Erweiterung des Kinderhauses Hl. Dreifaltigkeit durch die Katholische Kirchenstiftung	150.000,00 €
Stadt Amberg	Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage, Sanierung der Toilettenanlage sowie Herstellung der Barrierefreiheit an der Grund- und Mittelschule Ammersricht	110.000,00 €
Stadt Amberg	Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Städtischen Wirtschaftsschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsschule	420.000,00 €
Stadt Amberg	Neubau einer Sporthalle mit Freisportanlagen sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung an der Franz-Xaver-von-Schönwerth-Realschule	1.700.000,00 €
Stadt Amberg	Umbau und Erweiterung der Albert-Schweitzer-Grundschule mit Erweiterung zur Ganztagsschule	900.000,00 €
Landkreis Amberg-Sulzbach	Generalsanierung der Walter-Höllerer-Realschule Sulzbach-Rosenberg sowie Umbau zur Ganztagsschule	1.200.000,00 €
Landkreis Amberg-Sulzbach	Generalsanierung und Ersatzneubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Sulzbach-Rosenberg mit Generalsanierung der Sporthalle sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsschule	270.000,00 €
Gemeinde Ammerthal	Neubau eines Kinderhauses	250.000,00 €
Markt Hahnbach	Generalsanierung der Volksschule und der Freisportanlagen	90.000,00 €
Stadt Hirschau	Generalsanierung und Umbau der Grund- und Mittelschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung	950.000,00 €
Gemeinde Illschwang	Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Generalsanierung des Kindergartens St. Vitus durch die Katholische Kirchenstiftung Illschwang	250.000,00 €
Markt Kastl	Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Erweiterung des Kinderhauses durch die Katholische Kirchenstiftung St. Christoph	200.000,00 €
Gemeinde Kümmersbruck	Neugestaltung der Pausenhofflächen an der Grund- und Mittelschule	10.000,00 €
Gemeinde Neukirchen	Neubau einer Kinderkrippe	250.000,00 €
Bezirk Oberpfalz	Schule für Kranke: Errichtung einer Tagklinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Amberg	10.000,00 €
Gemeinde Poppenricht	Generalsanierung des Kindergartens St. Anna in Traßlberg	60.000,00 €
Markt Rieden	Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau eines Kinderhauses durch die Katholische Kirchenstiftung Rieden	200.000,00 €
Markt Schmidmühlen	Baukostenzuschuss zur Erweiterung des Kinderhauses St. Georg durch die Katholische Kirchenstiftung	250.000,00 €
Stadt Sulzbach-Rosenberg	Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Generalsanierung der Kindertagesstätte  Guter Hirte durch die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde	24.000,00 €
Stadt Sulzbach-Rosenberg	Teilsanierung der Jahngrundschule mit Neugestaltung der Pausenhofflächen	125.000,00 €
Gemeinde Ursensollen	Baukostenzuschuss zum Neubau eines Kinderhauses	557.000,00 €
Gemeinde Ursensollen	Umbau der Schulküche der Mittelschule	25.000,00 €

Landkreis Schwandorf

Stadt Oberviechtach	Barrierefreier Umbau des Jahnstadions für die Grund- und Mittelschule	70.000
Stadt Schönsee	Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau des Kindergartens Kleine Heilige Theresa durch die Katholische Kirchenstiftung Schönsee	400.000
Stadt Burglengenfeld	Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kinderkrippe durch das Bayerische Rote Kreuz	60.000
Stadt Schwandorf	Baukostenzuschuss zum Neubau eines Kinderhauses durch die Johanniter-Unfall-Hilfe	400.000
Stadt Neunburg vorm Wald	Baukostenzuschuss zum Umbau des Theresia-Gerhardinger Kinderhauses durch die Armen Schulschwestern	100.000
Stadt Maxhütte-Haidhof	Baukostenzuschuss zum Umbau und Erweiterung des Kinderhauses St. Josef in Rappenbügl	150.000
Stadt Teublitz	Baukostenzuschuss zur Erweiterung des AWO-Kinderhauses	200.000
Landkreis Schwandorf	Berufliches Schulzentrum Schwandorf, Außenstelle Nabburg: Beschaffung eines Fahrprüfstandes und Erweiterung des Werkstattgebäudes für den fachpraktischen Unterricht Metall – Kfz-Werkstatt	300.000
Gemeinde Steinberg am See	Ersatzneubau eines Kinderhauses	250.000
Stadt Schwandorf	Erweiterung, Umbau und Generalsanierung der Lindenschule sowie Generalsanierung der Sporthalle und der Freisportanlagen	700.000
Markt Schwarzenfeld	Generalsanierung der Grund- und Mittelschule sowie Schaffung von Räumen für die offene und gebundene Ganztagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule	700.000
Schulverband Teunz	Generalsanierung der Grundschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung	310.000
Landkreis Schwandorf	Generalsanierung der Naabtal-Realschule in Nabburg (Trakt II) einschließlich der Sporthalle sowie Schaffung eines Raumes für die Ganztagsbetreuung	190.000
Landkreis Schwandorf	Generalsanierung der Realschule am Kreuzberg in Burglengenfeld, Teilabbruch und Teilneubau des Schulgebäudes	1.000.000
Stadt Neunburg vorm Wald	Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule, Neubau von Freisportanlagen sowie einer Sporthalle und Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung	360.000
Landkreis Schwandorf	Generalsanierung und Erweiterung des Beruflichen Schulzentrums Schwandorf mit fachspezifischer Erstausstattung für den Fachbereich Elektrotechnik	1.620.000
Stadt Nabburg	Generalsanierung und Umbau der Mittelschule sowie Generalsanierung des Verwaltungstrakts mit Pausenhof	600.000
Gemeinde Steinberg am See	Generalsanierung und Umbau der Sporthalle	130.000
Stadt Schwandorf	Neubau eine Kinderhauses in Fronberg	400.000
Stadt Burglengenfeld	Neubau einer Kinderkrippe	300.000
Stadt Burglengenfeld	Neubau eines Kindergartens	400.000
Markt Bruck i. d. OPf.	Neubau eines Kinderhauses	400.000
Stadt Oberviechtach	Neubau eines Kinderhauses	350.000
Gemeinde Schmidgaden	Neubau eines Kinderhauses	400.000
Gemeinde Wackersdorf	Neubau eines Kinderhauses	200.000
Stadt Schwandorf	Neubau eines Kinderhauses in der Industriestraße	400.000
Stadt Maxhütte-Haidhof	Neubau eines Kinderhauses in Ponholz	400.000
Stadt Neunburg vorm Wald	Umbau der Mittelschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsschule	23.000
Gemeinde Dieterskirchen	Umbau und Erweiterung des Kinderhauses St. Ulrich	300.000
Markt Schwarzhofen	Umbau und Erweiterung des Schwarzachtal-Kinderhauses	300.000
Landkreis Schwandorf	Umstrukturierung der Biologie- und EDV-Räume am Ortenburg-Gymnasium Oberviechtach	50.000
	Summe:	11.463.000

 

Landkreis Tirschenreuth

Stadt Erbendorf
Baukostenzuschuss zum Neubau einer Schulschwimmhalle in Erbendorf     400.000,00 €

Stadt Kemnath
Neubau eines Kinderhauses     400.000,00 €

Gemeinde Kulmain
Generalsanierung der Schulturnhalle     200.000,00 €

Stadt Mitterteich
Brandschutzertüchtigung der Mittelschule     150.000,00 €

Stadt Mitterteich
Generalsanierung der Mehrzweckhalle, Anteil Schulsport     200.000,00 €

Stadt Mitterteich
Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung     900.000,00 €

Stadt Mitterteich
Neubau eines Kinderhortes an der Grundschule     100.000,00 €

Schulverband Neualbenreuth
Generalsanierung der Schulturnhalle der Grundschule Neualbenreuth     200.000,00 €

Markt Plößberg
Neubau einer Grundschule mit Pausenhof und Freisportanlagen     86.000,00 €

Stadt Tirschenreuth
Neubau eines Kinderhauses im grünen Ring um die Tirschenreuther Altstadt     400.000,00 €

Landkreis Tirschenreuth
Neubau eines Allwetterplatzes beim Stiftlandgymnasium Tirschenreuth     42.000,00 €

Landkreis Tirschenreuth
Erweiterung und Umbau des Beruflichen Schulzentrums Wiesau     300.000,00 €

Stadt Waldershof
Barrierefreier Umbau der Grundschule      60.000,00 €

Stadt Waldershof
Ersatzneubau einer Schulsporthalle     20.000,00 €

Stadt Waldsassen
Barrierefreie Ertüchtigung der MarkgrafDiepold-Grundschule     46.000,00 €

Stadt Waldsassen
Umbau und Ertüchtigung des Kinderhauses Tausendfüßler     95.000,00 €

GESAMT     3.599.000,00 €

Landkreis Neustadt an der Waldnaab

Stadt Eschenbach
Schaffung von Räumen zur offenen Ganztagsbetreuung an der Grundschule      20.000,00 €

Stadt Grafenwöhr
Neugestaltung des Pausenhofs der Grund- und Mittelschule      10.000,00 €

LKR Neustadt a. d. Waldnaab
Generalsanierung der Schwimmhalle Eschenbach      78.000,00 €

Stadt Pressath
Umbau der Grund- und Mittelschule zur Ertüchtigung des Brandschutzes und des Sicherheitskonzeptes sowie der Barrierefreiheit     150.000,00 €

Gemeinde Speinshart
Generalsanierung der Grundschule mit Schaffung der Barrierefreiheit      20.000,00 €

Gemeinde Speinshart
Umbau des Schulgebäudes zur Schaffung von Räumen für die offene Ganztagsbetreuung der Grundschule Am Rauhen Kulm     27.000,00 €

Gemeinde Trabitz
Neubau eines Kinderhauses     350.000,00 €

Stadt Windischeschenbach
Erweiterung des Kinderhauses      300.000,00 €

Stadt Windischeschenbach
Generalsanierung der Mehrzweckhalle, Anteil Schulsport     350.000,00 €

GESAMT     1.305.000,00 €