Rund 500 Schutzsuchende aus der Ukraine sind aktuell (Stand: 09.03.2022) im ANKER Oberpfalz und seinen drei Dependancen vorläufig untergebracht. Der ANKER dient als erste Anlaufstelle im Regierungsbezirk. Ziel sei es, Geflüchteten eine sofortige Erstversorgung und eine „erste Bleibe“ zu bieten. Dafür wurden sämtliche verfügbaren Kapazitäten als Notunterkunft für einen kurzzeitigen Aufenthalt bis zur Registrierung im ANKER aktiviert. Die Kreisverwaltungsbehörden und kreisfreien Städte ertüchtigen derzeit weitere Notunterkünfte. Oberstes Ziel sei es allerdings, Schutzsuchende aus der Ukraine schnellstmöglich in Privatwohnungen zu vermitteln. Diese Aufgabe kommt vor allem auch den Kreisverwaltungsbehörden zu, mit denen die Regierung der Oberpfalz im ständigen und engen Austausch steht.
Die Hilfsbereitschaft der Oberpfälzerinnen und Oberpfälzer ist sehr beeindruckend. Egal, ob Wohnungsangebote, Transportmöglichkeiten oder Sachspenden, die Oberpfalz hilft den Menschen aus der Ukraine in größter Not. Ich möchte mich für dieses Engagement und die für uns sehr wichtige, großartige Unterstützung herzlich bedanken.
Walter Jonas, Regierungspräsident Oberpfalz
Ein vollständiger Überblick und eine belastbare Zahl, wie viele Ukrainer insgesamt bereits in der Oberpfalz angekommen sind, liegt der Regierung der Oberpfalz derzeit noch nicht vor. Grund dafür ist, dass sehr viele Ukrainer mit entsprechenden Passdokumenten zunächst ohne staatliche Registrierung nach Deutschland einreisen und sich eigenständig eine Unterkunft suchen. Nach vorsichtigen Schätzungen anhand von ersten Registrierungswünschen ist davon auszugehen, dass momentan mindestens 1.000 ukrainische Flüchtlinge bereits in der Oberpfalz privat untergekommen sind.
Technische Engpässe: Registrierung der Geflüchteten soll ausgebaut werden
Damit die Geflüchteten sofort staatliche Leistungen in Anspruch nehmen können, müssen sie registriert werden. Die Registrierung läuft aktuell vor allem im ANKER Oberpfalz. Die Registrierung eines Menschen dauert im Schnitt 20 bis 30 Minuten. Um diesen zeitaufwändigen Prozess schnellstmöglich zu bewerkstelligen, sind aktuell alle verfügbaren Mitarbeiter weit über die normalen Dienstzeiten hinaus mit der Registrierung im ANKER Oberpfalz befasst – auch an den Wochenenden. Das Personal im ANKER wurde aufgestockt, auch die Kapazitäten zur Registrierung sollen in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Innenministerium zeitnah ausgebaut werden. Da die vom Bund zur Verfügung zu stellenden Registrierungsstellen jedoch noch nicht im erforderlichen Maße vorhanden sind, können aktuell nur rund 100 Menschen pro Tag registriert werden. Weitere Registrierungsstellen wurden bereits zu Beginn des Ukraine-Kriegs beim Bund angefordert. Zudem sind auch die Kreisverwaltungsbehörden aufgefordert, selbst unmittelbar zu registrieren, soweit sie die technische Infrastruktur dafür schon haben. Wenn sich privat untergebrachte Geflüchtete aus der Ukraine bei den jeweiligen Ausländer- und Sozialämtern der Kreisverwaltungsbehörden melden, werden sie auch dort registriert.
Die Regierung der Oberpfalz arbeitet gemeinsam mit allen beteiligten Stellen mit Hochdruck daran, die Engpässe bei der Registrierung zu beseitigen und zeitnahe Registrierungen für alle Ankommenden zu gewährleisten.
Vorrang haben dabei aktuell alle Menschen, die vor allem eine staatliche Unterbringung und medizinische Versorgung benötigen. Bei Bedarf steht auch das Ärztezentrum im ANKER zur Verfügung. Bei allen Menschen wird vor der Registrierung ein Corona-Schnelltest durchgeführt. Für diejenigen, die zwar privat untergekommen sind, jedoch einen akuten Hilfebedarf haben (z.B. medizinische Versorgung), wurde mit den Kreisverwaltungsbehörden ein pragmatischer Lösungsweg erarbeitet.
(vl)