Do., 14.03.2024 , 15:30 Uhr

Berlin

Uli Grötsch (SPD) zum Polizeibeauftragten des Bundes gewählt

Der SPD-Politiker Uli Grötsch ist heute Nachmittag vom Bundestag zum Polizeibeauftragten des Bundes gewählt worden. Diese Stelle wurde damit zum ersten Mal besetzt.

Als Polizeibeauftragter soll Grötsch zukünftig ein unabhängiger Ansprechpartner für Polizisten und Bürger bei Problemen sein, zum Beispiel auch bei rassistischen oder rechtsextremen Vorfällen. Damit soll das Vertrauen in die Polizei gestärkt werden. Uli Grötsch ist selbst ehemaliger Polizist. Seit 2013 war er als SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Weiden im Bundestag. Mit seinem neuen Amt wird er sein Bundestagsmandat niederlegen.

Dass ein Polizeibeauftragter eingeführt werden soll, hatte die Ampelkoalition im Januar dieses Jahres beschlossen.

(az)

Ampel-Koalition Bundespolizei Bundestagsmandat Oberpfalz Oberpfalz TV OTV Polizeibeauftragter des Bundes Rechtsextremismus bei der Polizei SPD Uli Grötsch

Das könnte Dich auch interessieren

22.07.2025 Polizeibeauftragter Uli Grötsch stellt ersten Jahresbericht vor Mit viel Kritik ist im vergangenen Jahr in Berlin das Amt eines Polizeibeauftragten des Bundes geschaffen worden. Uli Grötsch, selbst ehemaliger Polizist und damals Bundestagsabgeordneter aus Weiden, hat die Stelle bekommen. Stimmen aus der Union kündigten damals sogar an, das Amt wieder abzuschaffen, wenn sie wieder in Regierungsverantwortung sind. Doch das Amt habe sich als 11.05.2026 Nächste Wahlniederlage für die CSU in Amberg Martin Preuß konnte trotz einer Brandrede den Wahlgang zum zweiten Bürgermeister nicht gewinnen und verlor mit 18 zu 22 Stimmen gegen Birgit Fruth von der SPD. Tuncer Ayten von Amberger Bunt setzte sich bei der Wahl des dritten Bürgermeisters gegen Florian Füger von der Jungen Union durch. Alle weiteren Infos morgen im Magazin. (mz) 24.04.2026 Paradies in Gefahr Die Auseinandersetzung spitzt sich zu. Seit rund einem Jahr gärt in Neustadt an der Waldnaab das Thema Kleingartenanlage. Die Pächter lieben ihre Grundstücke an der Alten Schießstätte. Doch die Nutzung soll bald ein Ende haben, denn im Zuge der Ausweisung als Überschwemmungsgebiet sind die Pachtverträge durch die Stadt Neustadt an der Waldnaab gekündigt worden. Es 20.04.2026 Neuer SPD-Unterbezirksvorsitzender: Gregor Forster erhält 100 % 100 Prozent der Delegiertenstimmen hat Gregor Forster bei der Wahl zum neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden auf sich vereinen können. Im ASV-Sportheim in Neustadt wurde der 44-Jährige somit der Nachfolger von Simon Grajer an der Spitze des SPD-Unterbezirks Weiden-Neustadt-Tirschenreuth. Sein Vorgänger war lediglich zwei Jahre im Amt, zieht jetzt aus beruflichen Gründen nach Potsdam. Gregor Forster ist bereits