Seit März ist Helmut Schöner Fraktionsvorsitzender der Partei „DieBasis“. Doch das ist gar nicht die eigentliche Nachricht. Entscheidend ist, dass Schöner gemeinsam mit Gisela Helgath und Sonja Schuhmacher nun gemeinsame Sache macht.

Bisher haben sie die Ausschussgemeinschaft Demokratisch-Ökologisch Weiden gebildet. Jetzt stellt „DieBasis“ eine Fraktion.

Die Ziele mögen die gleichen bleiben. Aber die Auswirkungen für den Stadtrat Weiden sind dennoch immens. Denn Fraktionen sind Ausschussgemeinschaften übergeordnet. Daher bekommt „DieBasis“ nun Plätze in 15 Gremien – zum Beispiel dem Finanzausschuss. Das geht zulasten der Ausschussgemeinschaft zwischen FDP und Freien Wählern.

„DieBasis“ als Partei umstritten
Und: „DieBasis“ hat sich 2020 aus den Corona-Protestbewegungen gegründet, gilt nach rechts offen und Funktionäre sind mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen. Davon distanziert sich Helmut Schöner klar.

Aber: Er ist beispielsweise auch für den Austritt Deutschlands aus der NATO. Der Ukraine-Krieg hat überhaupt erst zum Austritt Schöners aus seiner bisherigen Partei ÖDP, mit der auch für den Stadtrat kandidiert hat, geführt. Denn auch die ÖDP spricht sich gegen ihren Grundsätzen für Waffenlieferungen an die Ukraine aus.

Den Vorwurf, nicht hinter den eigenen Partei-Grundsätzen zu stehen, kann ÖDP-Bezirksvorsitzender Christian Wallmeyer so nicht stehen lassen. Waffenlieferungen seien die zweitschlechteste Lösung, aber die schlechteste sei, dass statt dem Völkerrecht plötzlich das Faustrecht gelte.

Den Austritt von Schöner sieht er gelassen. Die ÖDP habe sich durch ihn ohnehin nie repräsentiert gefühlt.

Die neue Fraktion „DieBasis“ wird in Weiden jedenfalls noch für Diskussionen sorgen – allein wegen der Neubesetzungen der Gremien.

(mz)