Derzeit kommen die Menschen überwiegend mit den grenzüberschreitenden Zügen aus Prag im Bahnhof Furth im Wald an. Vereinzelt erreichten auch Kriegsvertriebene mit dem Pkw Furth im Wald, Waldmünchen und Regensburg. Bisher unterstützten Einsatzkräfte der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit der Bundespolizei aus Schwandorf und von der Bundespolizeiabteilung Uelzen die Bundespolizei Waldmünchen bei der intensivierten Binnengrenzfahndung. Ab heute sind auch Beamte aus der Bundespolizeiabteilung Duderstadt im Einsatz.

Die Bundespolizei sichtet im Rahmen der intensivierten Binnengrenzfahndung die Reisedokumente der ankommenden Menschen in größtmöglichem Umfang:

• Ukrainische Staatsangehörige mit biometrischem Pass können visafrei für 90 Tage einreisen.
• Um ukrainischen Staatsangehörigen ohne biometrischen Pass ebenfalls die Einreise zu ermöglichen, verzichtet die Bundespolizei in dieser konkreten Ausnahmesituation vorübergehend auf die Prüfung einiger ansonsten notwendiger Einreisevoraussetzungen wie zum Beispiel eines erforderlichen Visums. Hier erfolgt eine sogenannte bestandsbildende Identitätsfeststellung, konkret die Abnahme von Fingerabdrücken und Erstellung von Lichtbildern.
• Das Gleiche gilt auch für alle nicht ukrainischen Staatsangehörigen, sofern sie glaubhaft einer Vertriebenensituation aus der Ukraine zugeordnet werden können. Dieser Zusammenhang liegt insbesondere dann vor, wenn die Personen einen ukrainischen Aufenthaltstitel vorlegen können.

Die bestandsbildenden Identitäten werden aus Kapazitätsgründen in den Revieren Furth im Wald und Regensburg sowie am Inspektionssitz in Waldmünchen festgestellt. In diesem Zusammenhang werden die Kriegsvertriebenen in Ruhebereichen verpflegt.

Die Maßnahmen der Bundespolizei haben zum Ziel, den Kriegsvertriebenen rasch Schutz zu gewähren. Sie dienen selbstverständlich auch der Sicherheit und sollen unter anderem sicherstellen, dass Menschen, die zur Festnahme ausgeschrieben sind, entdeckt werden.

(Bildquelle: Bundespolizei)

(vl)