„Wir sind das Volk!“ – Das skandierten am Wochenende rund 300 Menschen auf dem oberen Markt in Weiden. Sie demonstrierten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. Sie würden sich in ihren Grundrechten eingeschränkt fühlen, die getroffenen Maßnahmen seien unverhältnismäßig. Dabei wurde jedoch in den meisten Fällen nicht auf die geltende Abstands- und Hygieneregelungen geachtet. Von Seiten der Politik gab es hierfür massive Kritik. Neustadts Landrat Andreas Meier veröffentlichte bereits gestern Abend via Social Media eine Stellungnahme die tausendfach geteilt wurde. Mit den Demonstrationen treffe man „zu allererst den Arzt und die Krankenschwester, die sich seit sechs Wochen aufopferungsvoll um Covid-Patienten kümmern, die mit Schnorchel im Hals, auf dem Bauch liegend auf der Intensivstation völlig allein ohne Verwandte sterben müssen“, so Landrat Andreas Meier.
Auch Weidens Oberbürgermeister Jens Meyer schloss sich seinem Kollegen aus dem Landratsamt in dessen Meinung zu den Demonstrationen voll und ganz an. Zu demonstrieren sei das gute Recht eines jeden Bürgers. Dass aber, wie in Weiden am Wochenende geschehen, dabei sämtliche Infektionsschutzmaßnahmen bewusst missachtet würden, dafür habe er keinerlei Verständnis.
Für diesen Samstag ist wieder eine Demonstration in Weiden geplant. Laut Mitveranstalter Rainer Beer laufe die Planung dieses Mal in Abstimmung mit der Weidener Polizei.
(ac)
Pressemitteilung der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg:
Lassen Sie sich nicht von Rechtsextremisten und den Feinden unserer Demokratie instrumentalisieren!
Mit großer Besorgnis beobachten wir als Allianz gegen Rechtsextremismus die zahlreichen Kundgebungen und Demonstrationen, die an vielen Orten der Metropolregion Nürnberg gegen die Corona-Maßnahmen stattfinden. Bedenken über die momentanen Maßnahmen und die Einschränkungen des gesellschaftlichen Zusammenlebens sind zwar legitim und deren Äußerung Zeichen einer lebendigen Demokratie, allerdings sollte man in Zeiten wie diesen immer hinterfragen, mit wem man auf der Straße steht. Viele dieser Demonstrationen und Kundgebungen sind, wie beispielsweise in Nürnberg, massiv von Rechtsextremist*innen, Holocaustleugner*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und Nazis unterwandert.
„Uns als Allianz ist es wichtig, die Bürger*innen dafür zu sensibilisieren genau hinzusehen, von wem die Demonstrationen angemeldet werden und wer dort mitläuft. So beteiligten sich beispielsweise in Nürnberg Neo-Nazis, die vor knapp einem Jahr den Fackelmarsch am Reichsparteitagsgelände mitorganisierten. Auch Peter Weber, der rechtspopulistische und rassistische Inhalte über seine Plattform „Hallo Meinung“ verbreitet, war vor Ort, genauso wie Funktionär*innen der AfD. Es ist sowieso ein Wahnwitz, dass gerade die Feinde unserer Demokratie in Coronazeiten vermeintlich unsere Demokratie retten wollen. Wir möchten daher alle Bürger*innen dazu ermutigen, solche Demonstrationen und Kundgebungen kritisch zu hinterfragen und sich nicht von den Feinden unserer Demokratie instrumentalisieren zu lassen“, sagt Stephan Doll, Vorsitzender der Allianz.
Bei einer für 50 Teilnehmende genehmigten Demonstration am Samstag in der Nürnberger Innenstadt nahmen am Ende etwa 2 000 Personen teil. Zudem wurden dabei die momentan geltenden Abstandsregelungen missachtet. „Damit setzen die Feinde unserer Demokratie auch noch unser aller Gesundheit auf’s Spiel. So etwas darf nicht unwidersprochen bleiben!“, betont Doll.