Weiden
Alarmstimmung: Bayerische Kommunen hoch verschuldet
Laut Bernd Buckenhofer, dem geschäftsführenden Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetages, haben sich die Kommunen in Bayern allein in den ersten 6 Monaten dieses Jahres mit rund 4,6 Milliarden Euro verschuldet. In den Städten nehme die Zahl an Haushaltssperren und nicht genehmigungsfähigen Haushalten zu, weil auch in den vorausgegangenen Jahren immer mehr Schulden aufgehäuft wurden.
Die Finanzen der Kommunen standen jetzt auch im Mittelpunkt der Bezirksversammlung des Bayerischen Städtetags in Weiden. Die Gründe für die Verschuldung sind vielschichtig, hieß es dort. Die Bürgermeister beklagten, dass nicht nur die Personalkosten enorm gestiegen seien, sondern auch, dass den Kommunen immer mehr Aufgaben auferlegt worden seien.
Beim Bayerischen Städtetag hoffen die Mitglieder jetzt auf das Sondervermögen des Bundes, über das Mitte Oktober abgestimmt werden soll. Dies sei ein wichtiges Signal für die Zukunft, so Buckenhofer. Sanierungen und andere Investitionen könnten so besser angepackt werden. Von den vorgesehenen 100 Milliarden Euro des Bundes würden 15,7 Milliarden auf Bayern entfallen. Buckenhofer betonte aber, dass das Geld aus dem Sondervermögen nicht die kommunale Finanzkrise lösen werde.
(tb)
