Amberg: Stühlerücken im Stadtrat nach Fraktionsgründung „FA“

Zuerst Hannelore Zapf und Daniel Holzapfel, wenig später folgte Bürgermeisterin Brigitte Netta. Dass das Trio aus der Amberger SPD-Stadtratsfraktion ausstieg, sorgte für reichlich Aufmerksamkeit und Unruhe in der Amberger Politiklandschaft. Vor wenigen Tagen dann der nächste Knall: Netta, Zapf und Holzapfel gründen kurzerhand eine eigene Fraktion: „Für Amberg – sozial, gerecht, nachhaltig“.

In ihrer ersten gemeinsamen Pressemitteilung erklären sie:

„Unsere nahezu deckungsgleichen politischen Absichten, die wir gerne im Interesse unserer Wählerinnen und Wähler durchsetzen wollen, gaben den Ausschlag für die Fraktionsgründung von „Für Amberg – sozial, gerecht, nachhaltig“. Wir stehen für alle diese drei Werte, jeder von uns dreien hat mit einem davon seinen eigenen Schwerpunkt gesetzt.“

Weiter heißt es:

„Als Fraktion werden wir gleichberechtigt mit den anderen betroffenen Fraktionen am Losverfahren um die nun neu zu verteilenden Ausschusssitze beteiligt. Damit bekommt unser politischer Wille eine echte Chance.“

In der gestrigen Stadtratssitzung traten Netta, Zapf und Holzapfel zum ersten Mal gemeinsam als „Für Amberg“ auf und standen durch besagtes Losverfahren direkt im Mittelpunkt. Eine neue Fraktion bedeutet auch ein neues Kräfteverhältnis im Stadtrat. Das sieht jetzt wie folgt aus: 19 Sitze für die CSU, acht statt elf für die SPD, vier für die Grünen und jeweils drei für die Ausschussgemeinschaften Freie Wähler/ÖPD und FPD/Amberger Bunt. Die verbliebenen drei Sitze gehen an „Für Amberg“.

Dadurch wird auch eine neue Besetzung der Ausschüsse nötig. In Ausschüssen mit neun Sitzen wurden jeweils zwei Sitze unter Freie Wähler/ÖDP, FDP/Amberger Bunt und „Für Amberg“ verlost. In Ausschüssen mit sieben Sitzen wurde ein Sitz verlost. Insgesamt wurden 19 Sitze in elf Ausschüssen verlost. Das Losverfahren ergab folgendes Ergebnis:

Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss: Franz Badura, Emilie Leithäuser

Bauausschuss: Aydin Ayten, Klaus Mrasek

Umweltausschuss: Daniel Holzapfel, Franz Badura

Schul- und Sportausschuss: Josef Lorenz, Hannelore Zapf

Ferienausschuss: Emilie Leithäuser, Franz Badura

Personalausschuss: Klaus Mrasek, Brigitte Netta

Verkehrsausschuss: Klaus Mrasek, Aydin Ayten

Kulturausschuss: Hannelore Zapf, Josef Lorenz

Rechnungsprüfungsausschuss: Daniel Holzapfel

Stiftungsausschuss: Hannelore Zapf

Konzessionierungsausschuss: Daniel Holzapfel

„Für Amberg“ ist damit in sieben Ausschüssen vertreten. Die Ausschussbesetzungen wurden einstimmig angenommen.

Ob „Für Amberg“ auch bei der anstehenden Kommunalwahl 2020 antreten wird, ließen sie in ihrer Pressemitteilung noch offen. Ausschließen wolle man Stand jetzt nur, dass man mit der jetzigen Besetzung antrete. Eine Liste mit nur drei Personen gebe wenig Sinn, wenn dann brauche man weitere Mitglieder. (ac)