Streit im Stadtrat Weiden – wegen der Basis. Und das seit Monaten. Weil die Partei durch Übertritte einzelner Stadträte eine Fraktion bildet, ohne je gewählt worden zu sein. Viele Partei-Mitglieder hängen Verschwörungstheorien an – wie dieser Vortrag in Amberg im Mai gezeigt hat. Ziel der Basis: unter anderem die Reformierung des Parteiensystems.

In Amberg prägt dagegen eine andere Kleinpartei die Kommunalpolitik mit: die ÖDP. Franz Badura ist dritter Bürgermeister der Stadt Amberg. Die ÖDP startet zudem immer wieder erfolgreiche Volksbegehren. Auch das erfolgreichste Volksbegehren geht auf die Kappe der konservativ-ökologischen Partei – Rettet die Bienen vor fünf Jahren. Doch im Landtag war die ÖDP noch nie vertreten. Auf gerade mal 1,6 Prozent der Stimmen kam sie bei den letzten Wahlen.

Kleinparteien kosten den Großen Stimmen

Während die Basis und die ÖDP bei den kommenden Landtagswahlen am 8. Oktober erstmals in den Landtag einziehen will, ist eine andere Partei dort schon gewesen – allerdings vor Jahrzehnten. Die Bayernpartei war zuletzt 1966 sogar an der Regierung beteiligt. Ihr Kernziel: Abschaffung des Länder-Finanzausgleichs und die Unabhängigkeit Bayerns von Deutschland. In Schwandorf steht dazu die Europa-Partei Volt und die vegane Partei V Partei hoch drei zur Wahl.

Allerdings: Die Kleinparteien kosten den großen Parteien Stimmen. Es sei aber schwer zu sagen, welche Partei der größte Verlierer ist.

Je mehr Parteien, desto schwieriger wird außerdem die Mehrheitsfindung. Vor allem, weil die AfD immer mehr Stimmenanteil gewinnt und keine Partei mit dieser koalieren will. Aber: Die Grünen begannen schließlich auch als Kleinpartei – und sie dient vielen nun als Vorbild.

(mz)