Infoabend zu Rechtsextremismus

Sie sind da, mitten in unserer Gesellschaft, und sie zeigen auch immer mal Flagge, machen uns deutlich, dass es sie gibt. Der Begriff Neonazis trifft es nicht einmal richtig – es sind Nazis, damals wie heute. Und die Strukturen stellen sich auf den ersten Blick sehr verflochten dar, vielschichtig.

Der SPD-Ortsverein Schirmitz in der Nordoberpfalz hat jetzt versucht, mit einem Informationsabend in dieses braune Geflecht etwas Licht zu bringen. Und da mag zunächst verwundern, dass die NPD gerade mal 6000 Mitglieder zählt. Die Aktivitäten und Veranstaltungen allerdings gehen zumeist aus von den Kameradschaften, in Bayern zusammengeschlossen im sogenannten Freien Netz Süd. Da werden aktuelle Sozialthemen abgefischt und gestreut, oder Sommerfeste etwa veranstaltet in einem ganz harmlosen Deckmantel. Letztlich um doch wieder ihre Ideologie an die Leute zu bringen, wie Arno Speiser von der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus als Referent des Abends zu verstehen gab.

Erschreckend auch eine Bilanz, die aufzeigt, dass um die 150 Todesopfer seit 1990 auf rechtsextreme Gewalttaten zurückzuführen sind. Ein Umstand, der angesichts der NSU-Mordserie etwas zu verbalssen droht.

Und so wird derzeit wieder der Ruf laut nach einem Verbot der NPD.
Ein Verbotsverfahren der NPD, meinte die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Kasrl, müsse diesmal juristisch sorgfältig vorbereitet sein. Eine weitere Voraussetzung sei, die V-Leute abzuziehen.