Weiden
Richtervereinigung mit aktuellen Themen
Für die Richter und Staatsanwälte sei die aktuelle Abschieberegelung eine große Herausforderung, so Weidens Landgerichtspräsident Josef Weidensteiner. Weiden sei, was Abschiebeverfahren anbelangt, ein Schwerpunktgericht. Bis Ende Oktober seien rund 700 Gerichtsverfahren abgewickelt worden, so Weidensteiner. Im kommenden Jahr rechnet er mit etwa 700 bis 750 Verfahren – etwa 3 pro Tag, wenn die Wochenenden und Feiertage herausgerechnet werden.
Das Landgericht Weiden ist zudem seit Anfang November ein Pilotgericht. Dabei wird laut Weidensteiner die neue Justiz-Software getestet. Es handelt sich hier um das größte Digitalisierungsprojekt der deutschen Justiz. Bayerns Justizminister sagte vor kurzem: „Im Zeitalter der Digitalisierung können wir es uns nicht leisten, verschiedene und teils in die Jahre gekommene Systeme nebeneinander zu betreiben.“ In Deutschland gibt es bis jetzt nur noch ein weiteres derartiges Pilotgericht.
Nach dem internen Treffen der Mitglieder der Richtervereinigung des Bezirks Weiden stand am Donnerstagnachmittag noch ein Besuch bei OTV an. Die Führung im Studio in der Regie hatte Thomas Bärthlein übernommen, der regelmäßig von den Prozessen am Landgericht Weiden berichtet.
(tb)