Vilesck
Vilseck: Stimmkreisreform löst heftige Diskussionen aus
Vilseck soll bei der nächsten Landtagswahl eventuell zum Stimmkreis Tirschenreuth kommen. So hat es diese Woche der Ministerrat beschlossen. Diese Meldung löste in Vilseck teilweise einen Sturm der Entrüstung aus.
Der Ministerrat hat diese Woche die Stimmkreisreform für die Landtagswahl 2028 einstimmig beschlossen. Sie muss jetzt allerdings noch vom Landtag beschlossen werden. Die Zeit wollen die Freien Wähler nutzen, um eventuell doch noch zu erreichen, dass es nicht die Stadt Vilseck wird, die zum Stimmkreis Tirschenreuth dazugeschlagen wird.
Dritter Bürgermeister Manuel Plößner sagte gegenüber OTV, dass er bezweifelt, dass die Pläne gesetzeskonform sind. Seiner Meinung nach muss ein Stimmkreis ein zusammenhängendes Gebiet sein, was durch die Trennung durch den Truppenübungsplatz nicht gegeben sei.
Landtagsabgeordneter Bernhard Heinisch hat zusammen mit dem FW-Kreisvorsitzenden Hans Martin Grötsch einen Brief an Innenminister Joachim Herrmann unterschrieben. Vilseck und Tirschenreuth seien geografisch und emotional voneinander getrennt. Das betreffe auch den dann zuständigen Landtagsabgeordneten von Tirschenreuth, heißt es darin. Heinisch und Grötsch stellen sich damit gegen die Entscheidung des Ministerrats.
Der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Harald Schwartz findet diese Entscheidung zwar nicht schön, aber dringend notwendig. Vilseck habe genügend Wahlberechtigte, die die gesetzlichen Vorgaben stabilisieren würden. Hat ein Stimmkreis 25 Prozent mehr oder 25 Prozent weniger als die geforderten 105.000 Wahlberechtigte, dann muss der Gesetzgeber handeln. Dies ist im Falle vom Landkreis Tirschenreuth der Fall, der in den vergangenen Jahren einen Bevölkerungsschwund erleben musste.
Würde die Reform aus irgendeinen Grund aufgeschoben werden und ein Landkreis diese 25 Prozent weniger oder mehr an Wahlberechtigten erreichen, dann müsste die Landtagswahl in der Oberpfalz sogar wiederholt werden. Und zwar in der gesamten Oberpfalz. Im Stimmkreis Tirschenreuth gibt es aktuell ein Minus von 24 Prozent – nahe dran an der 25-Prozent-Marke. Ein hohes Risiko.
Wann der Landtag über die Stimmkreisreform abstimmt, ist noch nicht bekannt. Es wird aber wahrscheinlich noch in diesem Jahr der Fall sein.
(tb)
