Neustadt/WN: Konstituierende Sitzung des Kreistags

„In der gebotenen Kürze“ sollte die Kreistagssitzung in Neustadt an der Waldnaab wegen der Infektionsgefahr ablaufen, so Landrat Andreas Meier – aber auch in der „gebotenen Ausführlichkeit“. Schließlich waren in der ersten und damit konstituierenden Sitzung wichtige Entscheidungen für Ausschüsse und Vertreter zu treffen, damit der Kreistag arbeitsfähig ist.

23 neu gewählte Kreisräte sind in der Stadthalle in Neustadt an der Waldnaab vereidigt worden. Große Überraschungen gab es bei der ersten Zusammenkunft des neuen Kreistags nicht: Genau wie Landrat Andreas Meier bleibt auch sein Stellvertreter im Amt: Albert Nickl von der CSU ist mit 41 von 57 möglichen Stimmen gewählt worden. Auch die zweite Stellvertreterin bleibt gleich: Die Kreisräte stimmten wieder für Margit Kirzinger von der SPD.

CSU und JU besetzen nach der Kommunalwahl gemeinsam 29 von 60 Sitzen im Kreistag, zur absoluten Mehrheit reichte es nicht. Wie bereits in der vergangenen Wahlperiode haben sie sich mit der SPD, die elf Sitze besetzt, zusammengeschlossen und auf eine Basisvereinbarung mit acht Punkten geeinigt. Darin ist unter anderem festgelegt, dass die Digitalisierung in Schulen und Behörden voran getrieben und die Kliniken Nordoberpfalz AG wirtschaftlich saniert werden sollen.

Auch wenn durch die Pandemie finanzielle Einschränkungen auf den Landkreis zukommen werden, wolle man nicht stillstehen, so Andreas Meier. So müsse zum Beispiel die Sanierung des Neustädter Gymnasiums oder die Ortsumgehung für Mantel voran getrieben werden. Manche Investitionen, wie zum Beispiel ein angedachtes neues Verwaltungsgebäude oder eine von Grund auf neue Turnhalle für das Gymnasium, müssten aber nochmal genau neu bewertet werden, so der Landrat – und eventuell aufgeschoben werden.

(az)