Aktueller Zeitpunkt 
Dauer 
Geladen: 0%
Streamtyp LIVE
Verbleibende Zeit 
 
1x
    • Kapitel
    • Beschreibungen aus, ausgewählt
    • Untertitel aus, ausgewählt
      Werbung
      Di., 28.05.2024 , 17:33 Uhr/play_circle_outline03:03

      Regensburg

      Helmut Bauer klagt gegen die Stadt Weiden: Wer muss Absperrungskosten auf seinen Demos zahlen?

      Der Querdenker Helmut Bauer war Veranstalter einiger Coronademonstrationen und heute vor Gericht. Allerdings nicht als Angeklagter: er klagt gegen Kostenbescheide von der Stadt Weiden. Wer muss für Absperrungen zahlen?

      Die öffentliche Sicherheit ist Aufgabe des Staates. Dazu gehört auch, bei Demonstrationen für Ordnung zu sorgen. Das hat auch die Polizei in Weiden bei den Coronademonstrationen in den vergangenen Jahren gemacht. Doch wer zahlt zum Beispiel für so etwas wie Absperrungen?
      Ein Streitfall, der jetzt vor Gericht gelandet ist.
      (pg)

      800 EuroAbsperrungenBescheidCoronaDemonstrationenEntscheidungHelmut BauerKlageKostenOberpfalzOberpfalz TVOTVPhilipp GehringerProzssRegensburgVerwaltungsgerichtweiden
      Zurück

      Das könnte Dich auch interessieren

      3Juli 202600:333. Juli 202600:33 Min."Adventslicht"-Spenden übergeben: 40.000 € an 20 EinrichtungenFast 40.000 Euro hat die Initiatorin der Aktion „Adventslicht“ in Weiden, Renate Freuding-Spintler, an 20 soziale Einrichtungen und …3. Juli 2026 14:2400:33 Min.13Mai 202600:3313. Mai 202600:33 Min.Telekom-Mitarbeiter streiken mit Gewerkschaft ver.diWarnstreik bei der Telekom in Weiden und Regensburg: Rund 200 Techniker, Servicemitarbeiter und weitere Angestellte …13. Mai 2026 14:1300:33 Min.29Apr. 202600:2929. Apr. 202600:29 Min.Plakat für Kinderbürgerfest gekürtDas ist das Bild, das die Plakate des diesjährigen Weidener Bürgerfestes ziert. Gemalt hat es der 6-jährige Michael Hofmeister. Eine Jury aus …29. Apr. 2026 12:3600:29 Min.28Apr. 202600:3428. Apr. 202600:34 Min.Jubilatemarkt in WeidenTraumhaftes Frühlingswetter und eine rappelvolle Altstadt. Zum Jubilatemarkt fanden in diesem Jahr wieder tausende von Besuchern den …28. Apr. 2026 13:4300:34 Min.
      expand_less