Chaos bei Weidener Stadtratswahl: 9.100 Briefwahlunterlagen fehlerhaft – Wählerstimmen bleiben gültig

AfD und Grüne trennt politisch vieles – bei der Stadtratswahl in Weiden verbindet sie nun ein gemeinsames Problem. Auf den Briefwahl-Stimmzetteln beider Parteien ist die Reihenfolge einzelner Bewerber falsch abgedruckt. Oberbürgermeister Jens Meyer erklärte dazu, der Wählerwille sei dennoch gesichert. Neue Stimmzettel seien umgehend in Abstimmung mit der Regierung der Oberpfalz und dem Innenministerium beauftragt worden, alle abgegebenen Stimmen behielten ihre Gültigkeit.

Gültig – aber mit Wahlmöglichkeit

Insgesamt wurden rund 9.100 fehlerhafte Briefwahlunterlagen verschickt. Die Betroffenen sind informiert und können entscheiden, ob sie neue Unterlagen anfordern oder die bisherigen nutzen. Etwa 400 fehlerhafte Stimmzettel wurden bereits abgegeben, auch sie zählen. Wer möchte, kann seine bereits getätigte Briefwahl dennoch für ungültig erklären lassen und neu beantragen. Eine pauschale Rücknahme aller Unterlagen ist rechtlich nicht vorgesehen, so Stadtwahlleiterin Nicole Hammerl. Der Wahlschein gilt nämlich sowohl für die Oberbürgermeisterwahl als auch die Stadtratswahl. Die Oberbürgermeisterwahl ist von den falschen Zetteln gar nicht betroffen und die Stadtratswahl nur in Teilen.

Ursache und weiterer Fehler

Auslöser waren Zustimmungserklärungen der Bewerber, die festlegen, welche persönlichen Angaben auf dem Stimmzettel stehen dürfen. Diese wurden intern weitergereicht, wodurch die Reihenfolge durcheinandergeriet. An dieser internen Reihenfolge orientierte sich schließlich die Erstellung der Stimmzettel – eine Schlusskontrolle fehlte.

Die neu gedruckten Stimmzettel sind an einem anderen Grünton erkennbar, enthalten jedoch einen weiteren Fehler: Beim AfD-Bewerber Thorsten Fiedler steht „Banktechniker“ statt „Bautechniker“. Das wird nicht mehr korrigiert. Bei der Urnenwahl am 8. März sind die Bewerberlisten in korrekter Reihenfolge abgedruckt.

(kw)