Hirschau
SPD auf Sommertour: Kommunen fordern mehr Unterstützung
Sommer, Sand und Landespolitik: Am Monte Kaolino in Hirschau ging es für die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Holger Grießhammer und Nicole Bäumler um die Themen, die die Kommunen derzeit beschäftigen.
120 Meter hoch, 33 Millionen Tonnen Quarzsand schwer – der Monte Kaolino in Hirschau ist der höchste künstlich aufgeschüttete Sandberg der Welt und weit über die Oberpfalz hinaus bekannt. Für SPD-Landtagsfraktionschef Holger Grießhammer ist der Besuch deshalb auch eine Rückkehr an einen vertrauten Ort: Er war hier viele Jahre Dauercamper. Gemeinsam mit Landtagsabgeordneter Nicole Bäumler machte er im Rahmen seiner Sommertour Station in Hirschau. Im Mittelpunkt stand die Bedeutung des Tourismus für die Kommunen.
Tourismus als Wirtschaftsfaktor
Grießhammer sieht Tourismus nicht nur als Freizeitangebot, sondern vor allem als Teil der Wirtschaftspolitik. Kommunen mit touristischer Infrastruktur müssten deshalb auch dann Unterstützung beim Ausbau bekommen, wenn ihre Haushalte unter Druck stehen. Er fordert deshalb, dass Tourismus eine Pflichtaufgabe bei Kommunen wird.
Kommunen fordern mehr Unterstützung
Ein weiterer Grund für den Besuch in Hirschau: Seit der Kommunalwahl steht mit Beate Dietrich eine SPD-Frau an der Spitze der Stadt. Die beiden Landtagsabgeordneten nutzten die Gelegenheit deshalb auch für einen Besuch im Rathaus. Im Gespräch machte Dietrich deutlich, was die Kommunen von der Landespolitik erwarten. Besonders bei Schulen und Kindergärten bestehe großer Sanierungs- und Erhaltungsbedarf. Gleichzeitig wünscht sie sich weniger Bürokratie und kürzere Wege, damit Projekte schneller umgesetzt werden können.
Finanzlage bleibt großes Thema
Die angespannte finanzielle Situation der Kommunen zieht sich laut Nicole Bäumler durch viele Stationen der Sommertour. Immer wieder hätten Bürgermeister auf einen großen Investitionsstau hingewiesen. Aufgabe der Landespolitik sei es deshalb, die Probleme vor Ort aufzunehmen und konkrete Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Wirtschaft und Steuergerechtigkeit
Für Grießhammer hängt die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen eng mit einer starken Wirtschaft zusammen. Nur wenn ausreichend Steuereinnahmen fließen, könnten die öffentlichen Aufgaben finanziert werden. Gleichzeitig fordert er eine stärkere Beteiligung finanzkräftiger Steuerzahler – breite Schultern sollten aus seiner Sicht mehr tragen als finanziell Schwächere.
Vom Rathaus auf den Sandberg
Nach der politischen Arbeit durfte bei der Sommertour aber auch der touristische Teil nicht fehlen. Bürgermeisterin Dietrich führte die Abgeordneten und weitere SPD-Vertreter rund um den Monte Kaolino. Für sie ist der Berg schließlich das Wahrzeichen Hirschaus – und sorgt selbst im Sommer für ungewöhnliche Bilder, wenn Besucher mit Skiern durch die Straßen laufen.
(kw)
