Bayern: 600 Millionen Euro für Bildung und Kinderbetreuung

Die Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere von Schulen und Kindertageseinrichtungen, wurden 2020 um weitere 50 Millionen Euro auf nun 600 Millionen Euro erhöht. Dies entspricht einem Zuwachs von 9,1%. Mit diesen Mitteln werden Baumaßnahmen im ganzen Land unterstützt. Beispielhaft seien folgende Förderbeträge in 2020 genannt:

–       Der Ersatzneubau der Grund- und Mittelschule in Hohenroth (Unterfranken) mit 4,0 Mio. Euro.

–       Die Generalsanierung und Erweiterung des Beruflichen Schulzentrums, Luisenstraße in München rund 3,6 Mio. Euro

–       Die Generalsanierung der Sport- und Schwimmhalle der Hans- und Sophie-Scholl-Realschulen in Weiden i.d. Opf. mit 1,5 Mio. Euro

Allein für Hochbaumaßnahmen sind im diesjährigen Kommunalen Finanzausgleich 600 Millionen Euro vorgesehen – das ist wieder ein absoluter Rekord. Die bayerischen Kommunen nehmen im Ländervergleich damit eine Spitzenposition ein: Sie haben seit Jahren die mit Abstand höchste Investitionsquote und glänzen durch eine niedrige Verschuldung. Der Freistaat Bayern steht eng an der Seite seiner Kommunen und leistet einen wesentlichen Beitrag zu ihrer guten finanziellen Lage. Er steht damit trotz der momentanen Krisensituation voll zu seinen Ankündigungen.

(Albert Füracker, Bayerischer Finanzminister)

Die bayerische Staatsregierung unterstreicht damit ihre konsequent kommunalfreundliche Haltung. Insgesamt unterstützt der Freistaat seine Kommunen über den Finanzausgleich in 2020 mit rund 10,3 Milliarden Euro, ein Plus von 3,2% gegenüber dem Vorjahr. Damit wird erstmals die Schallmauer von 10 Milliarden Euro durchbrochen. Aufgrund der derzeit besonderen Herausforderungen für die gesamte öffentliche Hand zieht der Freistaat Bayern Auszahlungen in Höhe von rund 2 Milliarden Euro für seine Kommunen vor. Dies sichert die Liquidität von Landkreisen, Städten und Gemeinden und verschafft ihnen möglichen Spielraum auch in Krisenzeiten.

3,6 Millionen Euro fließen dieses Jahr in den Ausbau der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Landkreis Tirschenreuth und weitere 1,3 Millionen Euro in die Einrichutngen des westlichen Landkreises Neustadt an der Waldnaab. Darunter fallen die Förderung des Neubaus der Schwimmhalle in Erbendorf und der Neubau des Kinderhauses in Tirschenreuth mit jeweils 400.000 Euro. Ein ganzes Bündel von Maßnahmen wird in der Stadt Mitterteich mit der stolzen Summe von 1,35 Millionen Euro gefördert. Die Mittel sind ein wesentlicher Beitrag zum Neubau des Kinderhortes an der Grundschule, zur Generalsanierung der Grundschule sowie zur Brandschutzertüchtigung der Mittelschule und für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle.

Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen. In diesem Jahr fließen 3,6 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Tirschenreuth und weitere 1,3 Millionen Euro in den westlichen Landkreis Neustadt.

(Tobias Reiß, Landtagsabgeordneter)

m Landkreis Schwandorfwerden zahlreiche Projekte mit insgesamt 11.463.000 Euro untertsützt.

Die Sicherung der Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden und damit auch der Daseinsvorsorge muss gerade in der Krise höchste Priorität haben.

(Annette Karl, Landtagsabgeordnete)

Auch der Stimmkreis Amberg-Sulzbach profitiert von den Förderungen:

In diesem Jahr fließen 8,2 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Stimmkreis Amberg-Sulzbach. Es werden insgesamt 23 Einzelprojekte gefördert.

(Dr. Harald Schwartz, Landtagsabgeordneter)

Eine Liste der geförderten Projekte:

Landkreis Amberg-Sulzbach

Stadt Amberg Baukostenzuschuss zum Neubau eines Kindergartens durch den
Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
     200.000,00 €
Stadt Amberg Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und Erweiterung des Kinderhauses Hl. Dreifaltigkeit durch die Katholische Kirchenstiftung      150.000,00 €
Stadt Amberg Einbau einer Be- und Entlüftungsanlage, Sanierung der Toilettenanlage sowie Herstellung der Barrierefreiheit an der Grund- und Mittelschule Ammersricht      110.000,00 €
Stadt Amberg Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Städtischen Wirtschaftsschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsschule      420.000,00 €
Stadt Amberg Neubau einer Sporthalle mit Freisportanlagen sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung an der
Franz-Xaver-von-Schönwerth-Realschule
  1.700.000,00 €
Stadt Amberg Umbau und Erweiterung der Albert-Schweitzer-Grundschule mit Erweiterung zur Ganztagsschule      900.000,00 €
Landkreis Amberg-Sulzbach Generalsanierung der Walter-Höllerer-Realschule Sulzbach-Rosenberg sowie Umbau zur Ganztagsschule   1.200.000,00 €
Landkreis Amberg-Sulzbach Generalsanierung und Ersatzneubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Sulzbach-Rosenberg mit Generalsanierung der Sporthalle sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsschule      270.000,00 €
Gemeinde Ammerthal Neubau eines Kinderhauses      250.000,00 €
Markt Hahnbach Generalsanierung der Volksschule und der Freisportanlagen        90.000,00 €
Stadt Hirschau Generalsanierung und Umbau der Grund- und Mittelschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung      950.000,00 €
Gemeinde Illschwang Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Generalsanierung des Kindergartens St. Vitus durch die Katholische Kirchenstiftung Illschwang      250.000,00 €
Markt Kastl Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Erweiterung des Kinderhauses durch die Katholische Kirchenstiftung St. Christoph      200.000,00 €
Gemeinde Kümmersbruck Neugestaltung der Pausenhofflächen an der Grund- und Mittelschule        10.000,00 €
Gemeinde Neukirchen Neubau einer Kinderkrippe      250.000,00 €
Bezirk Oberpfalz Schule für Kranke: Errichtung einer Tagklinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Amberg        10.000,00 €
Gemeinde Poppenricht Generalsanierung des Kindergartens St. Anna in Traßlberg        60.000,00 €
Markt Rieden Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau eines Kinderhauses durch die Katholische Kirchenstiftung Rieden      200.000,00 €
Markt Schmidmühlen Baukostenzuschuss zur Erweiterung des Kinderhauses St. Georg durch die Katholische Kirchenstiftung      250.000,00 €
Stadt Sulzbach-Rosenberg Baukostenzuschuss zum Umbau und zur Generalsanierung der Kindertagesstätte  Guter Hirte durch die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde        24.000,00 €
Stadt Sulzbach-Rosenberg Teilsanierung der Jahngrundschule mit Neugestaltung der Pausenhofflächen      125.000,00 €
Gemeinde Ursensollen Baukostenzuschuss zum Neubau eines Kinderhauses      557.000,00 €
Gemeinde Ursensollen Umbau der Schulküche der Mittelschule        25.000,00 €

Landkreis Schwandorf

Stadt Oberviechtach Barrierefreier Umbau des Jahnstadions für die Grund- und Mittelschule 70.000
Stadt Schönsee Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau des Kindergartens Kleine Heilige Theresa durch die Katholische Kirchenstiftung Schönsee 400.000
Stadt Burglengenfeld Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kinderkrippe durch das Bayerische Rote Kreuz 60.000
Stadt Schwandorf Baukostenzuschuss zum Neubau eines Kinderhauses durch die Johanniter-Unfall-Hilfe 400.000
Stadt Neunburg vorm Wald Baukostenzuschuss zum Umbau des Theresia-Gerhardinger Kinderhauses durch die Armen Schulschwestern 100.000
Stadt Maxhütte-Haidhof Baukostenzuschuss zum Umbau und Erweiterung des Kinderhauses St. Josef in Rappenbügl 150.000
Stadt Teublitz Baukostenzuschuss zur Erweiterung des AWO-Kinderhauses 200.000
Landkreis Schwandorf Berufliches Schulzentrum Schwandorf, Außenstelle Nabburg: Beschaffung eines Fahrprüfstandes und Erweiterung des Werkstattgebäudes für den fachpraktischen Unterricht Metall – Kfz-Werkstatt 300.000
Gemeinde Steinberg am See Ersatzneubau eines Kinderhauses 250.000
Stadt Schwandorf Erweiterung, Umbau und Generalsanierung der Lindenschule sowie Generalsanierung der Sporthalle und der Freisportanlagen 700.000
Markt Schwarzenfeld Generalsanierung der Grund- und Mittelschule sowie Schaffung von Räumen für die offene und gebundene Ganztagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule 700.000
Schulverband Teunz Generalsanierung der Grundschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung 310.000
Landkreis Schwandorf Generalsanierung der Naabtal-Realschule in Nabburg (Trakt II) einschließlich der Sporthalle sowie Schaffung eines Raumes für die Ganztagsbetreuung 190.000
Landkreis Schwandorf Generalsanierung der Realschule am Kreuzberg in Burglengenfeld, Teilabbruch und Teilneubau des Schulgebäudes 1.000.000
Stadt Neunburg vorm Wald Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule, Neubau von Freisportanlagen sowie einer Sporthalle und Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung 360.000
Landkreis Schwandorf Generalsanierung und Erweiterung des Beruflichen Schulzentrums Schwandorf mit fachspezifischer Erstausstattung für den Fachbereich Elektrotechnik 1.620.000
Stadt Nabburg Generalsanierung und Umbau der Mittelschule sowie Generalsanierung des Verwaltungstrakts mit Pausenhof 600.000
Gemeinde Steinberg am See Generalsanierung und Umbau der Sporthalle 130.000
Stadt Schwandorf Neubau eine Kinderhauses in Fronberg 400.000
Stadt Burglengenfeld Neubau einer Kinderkrippe 300.000
Stadt Burglengenfeld Neubau eines Kindergartens 400.000
Markt Bruck i. d. OPf. Neubau eines Kinderhauses 400.000
Stadt Oberviechtach Neubau eines Kinderhauses 350.000
Gemeinde Schmidgaden Neubau eines Kinderhauses 400.000
Gemeinde Wackersdorf Neubau eines Kinderhauses 200.000
Stadt Schwandorf Neubau eines Kinderhauses in der Industriestraße 400.000
Stadt Maxhütte-Haidhof Neubau eines Kinderhauses in Ponholz 400.000
Stadt Neunburg vorm Wald Umbau der Mittelschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsschule 23.000
Gemeinde Dieterskirchen Umbau und Erweiterung des Kinderhauses St. Ulrich 300.000
Markt Schwarzhofen Umbau und Erweiterung des Schwarzachtal-Kinderhauses 300.000
Landkreis Schwandorf Umstrukturierung der Biologie- und EDV-Räume am Ortenburg-Gymnasium Oberviechtach 50.000
Summe: 11.463.000

 

Landkreis Tirschenreuth

Stadt Erbendorf
Baukostenzuschuss zum Neubau einer Schulschwimmhalle in Erbendorf     400.000,00 €

Stadt Kemnath
Neubau eines Kinderhauses     400.000,00 €

Gemeinde Kulmain
Generalsanierung der Schulturnhalle     200.000,00 €

Stadt Mitterteich
Brandschutzertüchtigung der Mittelschule     150.000,00 €

Stadt Mitterteich
Generalsanierung der Mehrzweckhalle, Anteil Schulsport     200.000,00 €

Stadt Mitterteich
Generalsanierung und Erweiterung der Grundschule sowie Schaffung von Räumen für die Ganztagsbetreuung     900.000,00 €

Stadt Mitterteich
Neubau eines Kinderhortes an der Grundschule     100.000,00 €

Schulverband Neualbenreuth
Generalsanierung der Schulturnhalle der Grundschule Neualbenreuth     200.000,00 €

Markt Plößberg
Neubau einer Grundschule mit Pausenhof und Freisportanlagen     86.000,00 €

Stadt Tirschenreuth
Neubau eines Kinderhauses im grünen Ring um die Tirschenreuther Altstadt     400.000,00 €

Landkreis Tirschenreuth
Neubau eines Allwetterplatzes beim Stiftlandgymnasium Tirschenreuth     42.000,00 €

Landkreis Tirschenreuth
Erweiterung und Umbau des Beruflichen Schulzentrums Wiesau     300.000,00 €

Stadt Waldershof
Barrierefreier Umbau der Grundschule      60.000,00 €

Stadt Waldershof
Ersatzneubau einer Schulsporthalle     20.000,00 €

Stadt Waldsassen

Barrierefreie Ertüchtigung der MarkgrafDiepold-Grundschule     46.000,00 €

Stadt Waldsassen
Umbau und Ertüchtigung des Kinderhauses Tausendfüßler     95.000,00 €

GESAMT     3.599.000,00 €

Landkreis Neustadt an der Waldnaab

Stadt Eschenbach
Schaffung von Räumen zur offenen Ganztagsbetreuung an der Grundschule      20.000,00 €

Stadt Grafenwöhr
Neugestaltung des Pausenhofs der Grund- und Mittelschule      10.000,00 €

LKR Neustadt a. d. Waldnaab
Generalsanierung der Schwimmhalle Eschenbach      78.000,00 €

Stadt Pressath
Umbau der Grund- und Mittelschule zur Ertüchtigung des Brandschutzes und des Sicherheitskonzeptes sowie der Barrierefreiheit     150.000,00 €

Gemeinde Speinshart
Generalsanierung der Grundschule mit Schaffung der Barrierefreiheit      20.000,00 €

Gemeinde Speinshart
Umbau des Schulgebäudes zur Schaffung von Räumen für die offene Ganztagsbetreuung der Grundschule Am Rauhen Kulm     27.000,00 €

Gemeinde Trabitz
Neubau eines Kinderhauses     350.000,00 €

Stadt Windischeschenbach
Erweiterung des Kinderhauses      300.000,00 €

Stadt Windischeschenbach
Generalsanierung der Mehrzweckhalle, Anteil Schulsport     350.000,00 €

GESAMT     1.305.000,00 €