Weiden: Diskussion um Straßenerschließungsbeiträge

Die Straßenausbaubeiträge, kurz Strabs, sind in Bayern abgeschafft worden. In Weiden sorgen nun aber die Strebs für Diskussionen: die Straßenerschließungsbeiträge. Diese werden für die Ersterschließungen von Altstraßen fällig und müssen auch von den Anliegern übernommen werden. Momentan ist die Rechtslage allerdings sehr undurchsichtig: Laut Gesetz dürfen und müssen die Kommunen diese Beiträge von Anwohnern noch bis 2021 einholen. Im Bayerischen Landtag wurde aber angekündigt, dass künftig die Kommunen selbst entscheiden sollen, ob sie die Beiträge erheben oder nicht. Im Weidener Stadtrat ist nun diskutiert worden, was mit den Weidener Altstraßen gemacht werden solle. (az)